Direkte Demokratie – hier und anderswo

Ich möchte nicht behaupten, dass die direkte Demokratie, die ja hier in der Schweiz wahrscheinlich so oft angewendet wird wie nirgendwo sonst auf der Welt, nur Vorteile hat. Vor knapp 3 Jahren habe ich einen Artikel in der NZZ gelesen, der anmerkte, dass diese Form der Demokratie gut funktioniere, solange es Geld zu verteilen gebe. Wenn es aber darum ginge, Geld irgendwo wegzunehmen und die Abstimmung nur die Möglihckeit gibt, darüber zu entscheiden, alles so zu lassen wie es ist oder eben Mittel zu kürzen, dann zementiere die direkte Demokratie den status quo und wo das hinführe könne man ja an dem Beispiel Deutschland sehen. Und dabei gibt es dort so gut wie keine Möglichkeit der direkten Demokratie, aber allein die Angst der Bundesregierung vor anstehenden Landtagswahlen und die Blockadepolitik der CDU im Bundesrat hat damals ja zu einem Zustand der Starre geführt, der wahrscheinlich tatsächlich nicht gut war für Deutschland. Wobei ich ja nach wie vor der Meinung bin, dass das damals alles ein rein psychologisches Problem war, aber gut, nun haben wir eine Große Koalition, die auch nichts auf die Reihe bekommt, aber scheinbar mehr Aktionismus ausstrahlt und deshalb ist die Stimmung nun um einiges besser und schwupps, schon klappts auch wieder mit der Binnennachfrage…

In Hamburg, der Stadt, in der ich ja nun auch einen Wohnsitz habe, soll nun der Volksentscheid verbindlich gemacht werden. Bisher war es so, dass Volksentscheide in Hamburg nicht bindend für die Bürgerschaft waren. Das hat dazu geführt, dass 2004 die Landesbetriebe Krankenhäuser an den Asklepius-Konzern verkauft wurden, obwohl sich in einem vorgängigen Volksentscheid 77% der Wähler dagegen ausgesprochen hatten. Jetzt gibt es also eine Initiative, den Volksentscheid verbindlich zu machen.

Gestern waren nun die Briefwahlunerlagen für die Abstimmung im Briefkasten und außerdem ein Infoheft, in dem die Befürworter und Gegner dieser Initiative zu Wort kamen.
Interessant war schon alleine die grafische Aufmachung der beiden Teile. Die Befürworter kommen auf den ersten Blick einigermaßen sachlich daher, Überschriften in Schriftgröße 15, wichtige Standpunkte in rot hinterlegt, relativ viel Text (schriftgröße 11) pro Seite. Dann der Teil der Gegner, erinnert mich vom Layout her sehr an die Initiativen der SVP hier in der Schweiz. Slogans in Schriftgröße 34, wenige Zeilen erklärender Text (Schriftgröße 16), aber viel passt da auch nicht mehr hin, wenn man schon 2/3 der Seite für den Slogan braucht… Erweckt bei mir so ein bisschen den Eindruck „Wer lauter schreit, hat recht“. Und am besten fand ich diese Seite


Warum erinnert mich das dort abgebildete Schaf irgendwie an die aktuelle Kampange der SVP?

Okay, es geht um unterschiedliche Themen, aber es ist doch wirklich interessant, wie gleich die Formensprache ist…

Bei den einen geht es darum zu suggerieren, dass Ausländer ein Sicherheitsrisiko in der Schweiz darstellen (laut Studien des schweizerischen Bundesamtes für Statistik und der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren sind Ausländer nicht krimineller als Schweizer), die anderen versuchen zu suggerieren, dass eine Minderheit die Mehrheit gegen deren Willen regieren würde.

Mal ganz abgesehen von den Argumenten, die auf der Homepage der Initiative Stärkt den Volksentscheid nachzulesen sind, ist mir nicht so ganz klar, wieso die CDU der Meinung ist, dass die Mehrheit sich dem Willen einer Minderheit beugen muss. Jedem Wahlberechtigten steht es doch frei zu wählen, oder habe ich da was nicht mitbekommen? Wenn jemand zu einem Thema keine Meinung hat, es ihm/ihr also egal ist, wie entschieden wird, deshalb sich nicht an der Wahl beteiligt, dann kann man ja wohl nicht davon sprechen, dass dann etwas gegen seinen/ihren Willen geschieht, oder? Mal ganz davon abgesehen, dass die jetzige Bürgerschaft (unter Fühung der CDU) in Hamburg auch nicht von der Mehrheit der Wahlberechtigten gewählt wurde…

Die Wahlbeteiligung bei Volksabstimmungen liegt in der Schweiz häufig bei um die 30%, aber hier käme niemand auf die Idee(noch nicht einmal die SVP ;-)), davon zu sprechen, dass man diese Art der Demokratie abschaffen müsse, weil hier Minderheiten zuviel Einfluss erlangen könnten. Es ist doch an einem jeden von uns, von diesem Instrument der politischen Partizipierung Gebrauch zu machen. Wenn man es mit solcherlei Argumenten versucht zu verhindern, wie es die CDU gerade tut, dann zeigt es doch nur, was die CDU von sich und ihren Wählern hält: die Wähler hält sie dumm, und die CDU traut sich nicht zu, ihre Wähler zu mobilisieren.

Advertisements

Leider noch immer offline

Nachdem ich jetzt die Dose hab austauschen lassen (100 CHF für ein bisschen rumschrauben, das hätte ich auch noch hinbekommmen…) und das Internet noch immer nicht tat, hat der nette Herr beim Support mich mal genauer nach meinem Modem gefragt und dabei ist herausgekommen, dass wohl das Modem spinnt. Jetzt muss ich also warten, bis ich wieder ein funktionerendes Modem habe (hat vielleicht jemand ein nicht gebrauchtes DSL Modem, was er/sie mir leihen könnte?).

Ich lebe ja nun in einem Land, in dem direkte Demokratie sowas wie ein Heiliger Gral ist. Man braucht noch nicht einmal ein Verfassunggericht, denn was der Souverän entscheidet ist per Definition richtig (so hat es mir zumindesten mal ein Schweizer erklärt). Überspitzt gesagt, herrscht hier also eine Diktatur der Massen. In Deutschland ist diese direkte Einflussnahme des Volkes ja nun aus historischen Gründen nicht vorgesehen. Als Teenager war ich eine große Befürworterin des Volksentscheides, seit ich in der Schweiz lebe und die ein oder andere Kampange mitbekommen habe, bin ich mir nicht mehr so sicher, ob es wirklich gut ist, wenn das Volk alles entscheiden darf. Lars pflegte bei Diskussionen über dieses Thema immer zu sagen „Miri, das Volk ist dumm“.

Aber was ist, wenn die Repräsentanten, die das Volk gewählt hat, unter der Prämisse, dass diese Repräsentanten die Experten sind, auf einmal zu unkontrollierbaren Amokläufern werden? ich halte es für die größte Schwachstelle des politischen Systems in Deutschland, dass das Volk nur alle vier Jahre aktiv Einfluss auf die Politik nehmen kann. Bei Themen, wo konkrete Handlungen negative Veränderungen bedeuten könnten, führt dieses System häufig zu Stillstand, denn irgendwo ist immer gerade eine Landtagswahl, die man gerne gewinnen möchte. Was aber gerade abläuft in Deutschland, ist das genaue Gegenteil. man kann den Eindruck gewinnen, Deutschland wurde erschüttert von unzähligen Terrorangriffen, alle geplant im Internet von zum Isalm konvertierten Menschen und durchgeführt mit Passagierflugzeugen. ich hab absolut keine Ahnung, wie man diese wildgewordene Herde von cowboys und -girls wieder dazu bringen kann, Gesetzentwürfe einzubringen, die sich an der Realität orientieren. Ich hab wirklich das Gefühl, dass die sich über ihren Unbekanntheitsgrad im Spiegelranking geärgert haben. Anders kann ich mir wirklich nicht erklären, wie ein Verteidigungsminister (wie war sein Name nochmal?) allen ernstes etwas fordern kann, was noch vor wenigen Monaten vom Verfassungsgericht als Verstoß gegen die Menschenwürde eingestuft wurde. Ich weigere mich einfach zu glauben, dass in Deutschland akute Terrorgefahr herrscht und man dieser nur damit begegnen kann, indem man rechtsstaatliche Prinzipien über Bord wirft. Die Jungs, die kürzlich festgenommen wurden, weil sie gerade dabei waren, eine Bombe zu bauen sind auch ohne Bundestrojaner und Abschusserlaubnis für Passagierflugzeuge davon abgehalten worden, diese Bombe zu bauen. Und wir wissen alle, dass die Anschläge vom 11. September mit den damals bereits existierenden Gesetzen und vorliegenden Informationen hÄtten verhindert werden können. Es ist nachgewiesen, dass das Anti-Terror-Gesetz von 1976 absolut keine Auswirkungen auf die TerrorbekÄmpfung in Deutschland hatte. Sehr wohl werden diese Gesetze aber bis heute bei „gewöhnlichen“ Straftaten angewendet. Die akustische Wohnraumüberwachung (großer Lauschangriff), 1998 vom Bundestag unter erheblichem Widerstand des Parlaments und Teilen der Bevölkerung beschlossen, hat ebenso nachweislich nicht dazu geführt, dass die organisierte Kriminalität effektiver bekämpft werden konnte. Ich denke, bei diesem Bundestrojaner geht es wieder mal darum, dem Staat ein weiteres Instrument in die Hand zu geben, den Rechtsstaat auszuhöhlen. Klingt irgendwie paradox, ich weiß…

Was also tun, gegen diese Typen, die denken, sie seien vom Volk legitimiert, die Freiheit des Volkes zu beschneiden? Was tun gegen ein Volk, dass mehrheitlich der Meinung ist „Wer nichts zu verbergen hat, hat nichts zu befürchten“? Im Moment fühle ich mich diesen Schwachmaten ausgeliefert, ich habe absolut keine Idee, was man gegen diese durchgeknallte Stimmung tun könnte, ich hab das Gefühl, da hat ein Volk kollektiv den Verstand verloren. Da tritt eine ganze Bundesregierung zurück, weil sie nicht in der Lage war, die Trümmer, die 16 Jahre Kohl hinterlassen haben, in 7 Jahren zufriedenstellend zu beseitigen. Diese Regierung, die gesellschaftspolitisch hervorragende Arbeit geleistet hat, hat sich freiwillig einer Wahl gestellt, weil ihr Chef die Nerven verloren hat, als der Gegenwind deutlich zu spüren war. Die jetzige Regierung hangelt sich von einem pseudo-Kompromiss zum nächsten, erntet die Früchte der Vorgängerregierung und nebenbei hebelt sie einfach mal den Rechtsstaat aus. Und die (zu Unrecht) hochgelobte Kanzlerin tut nichts, um diesen Sauhaufen zur Ordnung zu rufen, im Gegenteil, sie findet das auch noch toll und steht hinter ihren Ministern. Und genauso wenig wehrt sich das Volk gegen diese Dinge, die viel mehr Veränderung für ihre individuelle Freiheit bedeuten als die Agenda 2010 und 5 Mio Arbeitslose… Ist Wohlstand tatsächlich mehr wert als Freiheit?

Nein, ich werde nicht nachlässig

Leider funktioniert seit letzter Woche bei mir zuhause das Internet nicht mehr und deshalb konnte ich gestern abend auch keinen Eintrag in meinen Blog machen. Und weil die Liberalisierung des Telefonmarkets mittlerweile auch die Schweiz erfasst hat, ist es gar nicht so einfach, herauszufinden, wer denn nun Schuld hat, dass mein DSL nicht mehr tut. Vielleicht ist ja einfach nur das Modem kaputt. Oder es liegt an der Leitung der Swisscom. Aber mein Provider ist Sunrise. Die wiederum weigern sich, einen Swisscomtechniker zu bestellen, weil ich noch einen alten Telefonanschluss habe. Für solche Anschlüsse übernimmt aber die Swisscom keine Garantie, dass das DSL funktioniert. Mit anderen Worten, ich muss selbst herausfinden, woran es liegt. Ist vielleicht auch besser so, denn in letzter Zeit hatte ich des öfteren den Eindruck, dass bei verschiedensten Dienstleistungen der Berater weniger Ahnung von dem hatte, was er mir verkaufen möchte, als ich. Am schlimmsten waren die Folgen, als ich meinen Laptop bei Dell bestellt habe. Im Internet konnte man nur zwischen der Tastatur Deutsch/Schweiz und Französisch/Schweiz auswählen. Ich wollte aber gerne eine englische Tastatur. Also bei der Bestell-Hotline angerufen, dort mit einem Menschen gesprochen, der höchstwahrscheinlich irgendwo in Osteuropa in einem Callcenter hockt und dort einen Laptop mit englischer Tastatur bestellt. Jetzt gehe ich ja davon aus, dass dieser Mensch im Callcenter, sollte es verschiedene Versionen einer englischen Tastatur geben (so wie es ja verschiedene Versionen einer deutschen Tastatur gibt), genauer nachfragt, welche Art englischer Tastatur ich denn gerne hätte. Hat er nicht getan. Dafür war er aber ganz eifrig und hat mir noch einen Drucker verkauft (ich hatte schon mit dem Gedanken gespielt, mir einen neuen Drucker zuzulegen und das Angebot war wirklich gut). Als dann der Laptop und der Drucker ankamen, stellte ich fest, dass sich die englische Tastatur doch irgendwie von der Tastatur im Büro unterschied, denn hier im Büro habe ich eine englische/US Tastatur und mein Laptop hat nun eine englisch/UK Tastatur. Als ich dann den Drucker auspackte, enthielt das Packet das Handbuch auf Französisch. Okay, hier ist es üblich, bei Elektrogeräten u.ä. die Bedienungsanleitungen in Deutsch, Französisch und Italienisch beizulegen. Nur waren die anderen beiden Sprachen nicht dabei. Und auch die Treiber für den Drucker und die Software für den Scanner waren auf Französisch. Also habe ich bei Dell angerufen, nach einiger Zeit war es dann auch möglich, mit meinem „Kundenbetreuer“ zu sprechen, er war auch so gnädig, mir Treiber, Software und Handbuch auch Deutsch zuzuschicken („Die kann man sich aber auch im Internet herunterladen“), aber bei der Tastatur blieb er hart, schließlich habe ich das schriftliche Angebot akzeptiert und da stand ja nun, dass die Tastatur englisch/UK sei. Und er könne ja nun auch nicht jede Tastatur kennen, die er verkaufe…
Soviel zu Bestellungen bei Dell übers Telefon.
Als ich dann versuchte, meinen Drucker unter Linux zu installieren, bin ich fast verzweifelt. Okay, ich bin nicht die versierteste, was Linux angeht, also hab ich meinen Linux-Superhelden gefragt, ob er mir helfen könne. Es folgte eine schwere Desillusionierung, denn auch der vermeintliche Superheld konnte den Drucker nicht dazu überreden, mit dem Computer zu kommunizieren. Nach einiger Suche in einschlägigen Internetforen habe ich nun herausgefunden, warum der Drucker so unschlagbar billig war: Er hat keinen eigenen Prozessor und die Software, die die Kommunikation zwischen Drucker und Computer sicherstellt ist proprietär. Und es exsistieren dementsprechend nur Treiber für Windoof-Rechner. Jetzt habe ich also einen tollen unschlagbar billigen Drucker, und jedesmal, wenn ich was ausdrucken will, muss ich das Dokument mit einem USB-Stick von meinem Linux-System auf mein Windoof-System übertragen (in die andere Richtung brauche ich natürlich keinen USB-Stick, denn ich kann alle Daten, die unter Windoof abgelegt sind, auch unter Linux lesen…) und dann kann ich unter Zuhilfenahme eines Französisch-Wörterbuches die Sachen ausdrucken.
Fazit: Das war der erste und letzte Einkauf bei Dell…

Und wieder mal ein Ausflug ins Hochgebirge

Nachdem der Liebste und ich Anfang Juni eine Hochtour mit dem ASVZ gemacht haben und wir uns einig waren, dass wir wenig Lust auf Stress, Leistungsgrenze und Schnee bis zu den Oberschenkeln haben, konnte ich den Liebsten dennoch dazu überreden, mal Gletschertrekking mit einem kommerziellen Anbieter auszuprobieren. Und so sind wir am letzen Wochenende vom Trift- zum Rhonegletscher gewandert.

Die ersten paar hundert Höhenmeter legten wir mit der Seilbahn zurück, aber dennoch standen uns noch etwa 1000 Höhenmeter bis zur Trifthütte bevor. Aber wir waren im absoluten Wohlfühltempo unterwegs, also Stress und Leistungsgrenze war schonmal ausgeschlossen, zum Glück.

Der Höhepunkt des ersten Tages war auf jeden Fall die 110 m lange Hängebrücke über die Triftschlucht. Diese Brücke wurde vor 2 Jahren gebaut, nachdem sich der Triftgletscher soweit zurückgezogen hatte, dass es immer schwieriger wurde, die Trifthütte über die Gletscherzunge zu erreichen, an deren Stelle nun ein großer See ist. Sehr eindrücklich sieht man das auf diesen Photos (ja, Berge = was zu sehen = Photos ;-)).

Dieses Bild habe ich auf der Webseite von Faszination Trift gefunden und ist von 2005:


und hier ungefähr die gleiche Perspektive zwei Jahre später:

Mehr interessante Infos zum Gletscherrückzug gibt es hier.

Das überqueren der Brücke hat mich schon einige Überwindung gekostet, aber ich bin mächtig stolz, dass ich der Höhenangst mal wieder frech ins Gesicht lachen konnte 😉
Die Landschaft auch oberhalb der Brücke war erstaunlich grün und wild, es gab sogar noch Blaubeeren! Aber irgendwann war es dann doch vorbei mit Vegetation und auch mit Sonne, der Nebel zog immer mehr ein, so dass wir das letzte Stück bis zur Hütte dann ganz freiwillig so schnell wie möglich gegangen sind, weil es einfach ganz schön kalt war.
Wir konnten dann der Hüttenwartin beim Kochen zuschauen, da die Trifthütte im Moment umgebaut wird, und Speiseraum und Küche deshalb zur Zeit in einem Provisorium untergebracht sind. Der Liebste war einigermaßen über die Behandlung der Spaghetti entsetzt, die nach dem Kochen mit Flüssigbutter und gekörnter Gemüsebrühe „verfeinert“ wurden. Und auch der schweizer Bergkäse zur Bolognesesauce war geschmacklich nicht unbedingt ein Highlight. Aber wie dann beim Essen festgestellt wurde, nach so einer Anstrengung schmeckt fast jedes Essen wie ein Festmahl.

Am nächsten Morgen hieß es dann um 5:15 Uhr aufstehen, ich hab keine Ahnung, wie ich das geschafft habe, aber es ging erstaunlicherweise ganz gut. Hatte wahrscheinlich gerade eine Leichtschlafphase erwischt. Um 6:15 ging es dann los, zuerst ein kleines Stück abwärts zum Gletscher, wo dann Steigeisen und Klettergurt angelegt wurden. Dann stapften wir in Reih und Glied angeseilt im Schatten über den Triftgletscher Richtung Undris Triftlimi, im Rücken die sonnenbeschienenen Gipfel der Zentralschweiz. Um 9 Uhr gabs dann die erste Pause, in der sich mal wieder herausstellte, dass Frauen in der Schöpfung wirklich benachteiligt wurden. Denn wie, bitte schön kann man auf einem Gletscher, der mit Schnee bedeckt ist, man also nicht weiß, ob man gerade auf einer Spalte steht und einbrechen könnte, sicher pinkeln als Frau? Glücklicherweise gab es noch eine apere Stelle, auf der wir das Seil abnehmen durften und dann unter Beobachtung der gesamten Gruppe pinkeln durften (denn Büsche gibts auf dem Eis natürlich auch keine).


In der Sonne war es dann angenehm warm und so stapften wir weiter aufwärts, bis wir dann so gegen 10 Uhr die Lücke zwischen Trift- und Rhonegletscher und damit den höchsten Punkt der Tour erreichten. Ab nun ging es eigentlich nur noch abwärts, und zwar den Rhonegletscher in seiner ganzen Länge. Mir fehlen mal wieder die Worte, zu beschreiben, wie sich dieser Anblick, die Stille und überhaupt die Atmosphäre angefühlt hat, es war einfach unbeschreiblich schön.


Etwas Stress gab es dann am Ende leider doch noch, da das Postauto um 14:10 Uhr ab Belvedere/Furka abfahren sollte und wir um kurz nach 2 an der Eisgrotte (für Touristen in das Eis gebohrt) ankamen. Also schnell die Steigeisen in die Hand genommen und losgerannt. Der Bus war so voll, dass es einige Überredung des Fahrers brauchte, damit er uns noch mitgenommen hat.